Einsatz von Photoment im Haus- und Straßenbau II

Die zweite Schriftliche Anfrage von mir zum Einsatz von Photoment im Haus- und Straßenbau:

Einsatz von Photoment im Haus- und Straßenbau II

Ich frage das Bezirksamt:

1. Stimmt das Bezirksamt zu, dass es notwendig sein wird, einen Mix mehrerer Maßnahmen zu ergreifen, um das NOx-Problem in Berlin nachhaltig zu lösen?
2. Stimmt das Bezirksamt in diesem Zusammenhang zu, dass es deswegen nicht ausreichend ist, nur kurzfristig erfolgversprechende Maßnahmen zu ergreifen, sondern bereits heute für die Zukunft mitzudenken?
3. Stimmt das Bezirksamt ferner der Meinung zu, dass (unabhängig von Fahrverboten oder Bußgeldern durch eine zu hohe NOx-Belastung) die Entlastung und der nachhaltige Schutz der Anwohnerinnen und Anwohner die höchste Priorität besitzen muss?
4. Wie kommt das Bezirksamt zu der Meinung, dass der photokatalytische Effekt ausschließlich bei sonnigem Wetter eintreten würde – ist es nicht eher so, dass nur die Stärke des Effekts von der UV-Strahlung abhängt?
5. Ist dem Bezirksamt bewusst, dass es sich bei „Photoment“ (oder ähnlichen Produkten) um einen Betonzusatzstoff und nicht um eine Beschichtung handelt?
6. Wieso spricht das Bezirksamt in seiner Antwort auf die erste Anfrage von einem „Austausch aller Gehwegplatten, Häuserfassaden, Straßenoberflächen und dergleichen“ und zieht nicht in Erwägung bei Neuanlagen oder einem ohnehin notwendigen Austausch, Baumaterial mit dem Betonzusatzstoff TiO2 (z.B. „Photoment“ o.ä.) zu verwenden?
7. Hatte sich das Bezirksamt (wie in der dritten Frage der ersten Anfrage angesprochen) überhaupt mit Erfahrungswerten aus anderen Städten und Gemeinden (z.B. aus Stuttgart, Bottrop, Laupheim oder Erfurt) beschäftigt?
8. Wenn nein: Warum nicht?
9. Wenn ja: Welche Ergebnisse wurden dem Bezirksamt hier übermittelt und wie wurden diese im Detail bewertet?

Die Fälligkeit zur Beantwortung der schriftlichen Anfrage durch das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf war der 20.05.2018.

Antwort des Bezirksamts:

Die Abteilung Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt hat für das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf meine Anfrage am 09.05.2018 wie folgt beantwortet:

Die Schriftliche Anfrage beantwortet das Bezirksamt wie folgt:

zu 1.), 2.) und 3.)

Ja.

zu 4.)

Die Aussage stammt von einem für Luftreinhaltung zuständigen Mitarbeiter der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, der zu der Angelegenheit aufgrund der Anfrage befragt wurde.

zu 5.)

Ja.

zu 6.)
Weil nur bei einem großflächigen Einsatz überhaupt eine Wirkung eintreten würde. Bei einem kleinflächigen Einsatz und geringer Wirksamkeit wären die gegenüber Standard-Baustoffen erhöhten Kosten kaum begründbar.

zu 7.) und 8.)

Aufgrund der in der Antwort wiedergegebenen Bewertung des zu Frage 4. bereits erwähnten Mitarbeiters der ein langjähriger Experte auf dem Gebiet der Luftreinhaltung ist. Es ist in solchen Fällen nicht sinnvoll, dass 12 Berliner Bezirke jeweils eigenständig recherchieren.
zu 9.)

Entfällt.

Oliver Schruoffeneger
Bezirksstadtrat

Die Beantwortung meiner Schriftlichen Anfrage „Einsatz von Photoment im Haus- und Straßenbau II“ kann auch hier als PDF-Datei heruntergeladen werden.