Umsetzung der Umgestaltung des Fahrradwegs am Steubenplatz

Kleine Anfrage von mir zur Umsetzung einer bereits beschlossenen Drucksache zur Umsetzung der Umgestaltung des Fahrradwegs am Steubenplatz:

Umsetzung der Umgestaltung des Fahrradwegs am Steubenplatz

Ich frage das Bezirksamt:

1. Ist es richtig, dass die von der BVV am 16. August 2012 beschlossene Drucksache 0240/4 “Umgestaltung des Fahrradwegs am Steubenplatz” aufgrund von damaligen Planungen der BVG zum Einbau eines Aufzugs immer noch nicht durch das Bezirksamt umgesetzt werden konnte?
2. Gab es gegebenenfalls noch weitere Gründe?
3. Wann erfolgt dann die in der Vorlage zur Kenntnisnahme für 2013 angekündigte Umsetzung?
4. Der Einbau des Aufzugs ist laut aktueller Planung der BVG erst für den Zeitraum 2018-2020 vorgesehen. Wird sich das Bezirksamt deswegen dahingehend einsetzen, dass der Einbau zeitlich möglichst nach vorne gezogen wird und wenn ja in welcher Form?

Die Fälligkeit zur Beantwortung der Kleinen Anfrage durch das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf ist der 02.04.2017.

Die Kleine Anfrage „Umsetzung der Umgestaltung des Fahrradwegs am Steubenplatz“ kann auch hier als PDF-Datei heruntergeladen werden.

Bei meiner Recherche zur Verkehrssituation am Steubenplatz und den Möglichkeiten die Situation dort zu verbessern, bin ich auf eine ältere Drucksache gestoßen, in der es genau um den dort so schwierig geführten Fahrradweg geht. Die Drucksache wurde 2012 von der BVV beschlossen, aber bisher noch nicht umgesetzt. Den Grund hierfür und die Einschätzung wann das nun geschehen soll, möchte ich hiermit gerne herausfinden.

Antwort des Bezirksamts:

Die Abteilung Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt hat für das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf meine Anfrage wie folgt beantwortet:

Die Kleine Anfrage beantwortet das Bezirksamt wie folgt:

zu 1 – 3)
Die Planungen zur Anlegung des Radweges am Steubenplatz und die der BVG zum Einbau eines Aufzuges für den U-Bahnhof befinden sich weiterhin in der Abstimmung zwischen der VLB, dem Fahrradbeauftragten des Landes Berlin, der BVG und dem Bezirksamt. Daher konnte bisher nicht mit der Ausführung des Radwegebaus begonnen werden. Erfahrungsgemäß lässt sich von bezirklicher Seite aus kein Einfluss auf die Planungs- und Bauabläufe bei der BVG aufbauen. Insbesondere der Aufzugseinbau durch die BVG unterliegt langjährigen Vorläufen.

Nach Ansicht des Bezirksamtes sind diese Planungsabläufe aber nicht hinnehmbar und behindern die politisch gewollte Förderung des Fahrradverkehrs. Ich werde das Thema daher in der nächsten Sitzung der zuständigen Fachstadträte mit der Senatsverwaltung für die Tagesordnung anmelden, um für eine grundlegende Veränderung der Abläufe zu werben.

Mit freundlichen Grüßen
Oliver Schruoffeneger

Die Beantwortung meiner Kleinen Anfrage „Umsetzung der Umgestaltung des Fahrradwegs am Steubenplatz“ kann auch hier als PDF-Datei heruntergeladen werden.