Debattenbeitrag für die “Gazette – Charlottenburg-Wilmersdorf”, Ausgabe September 2019. Für die SPD-Fraktion habe ich zu dem von der FDP gewählten Thema “Ladenöffungszeiten und Spätis im Bezirk” folgendes geschrieben:
Spätis sind oft Bestandteil eines lebendigen Kiezes – als Treffpunkt oder feste Größe in der Spontanversorgung. Es ist deshalb ein nachvollziehbarer Wunsch, Spätis auch Sonntagsöffnungen zu ermöglichen. Und im ersten Moment klingt es gut: Ladenbesitzer können am oft umsatzstärksten Tag öffnen und Kund*innen können einkaufen gehen.
Doch es ist komplexer, auch weil es für Spätis keine einheitliche Definition gibt, sowie Art und Umfang des Verkaufs stark variieren. Verschiedene Herangehensweisen, wie zum Beispiel, Ladengröße, Sortiment oder der alleinige Verkauf durch Inhaber*innen, führen bei näherer Betrachtung nur zu weiteren Fragen. Diese Fragen müssen aus unserer Sicht vorher geklärt werden – und auch ob es sinnvoll und notwendig ist, den Spätis mit einer Sonntagsöffnung einen Wettbewerbsvorteil gegenüber dem Einzelhandel zu verschaffen.
Wir dürfen aber auch nicht vergessen, dass Berlin bereits das liberalste Ladenöffnungsgesetz aller Bundesländer hat: Montags bis samstags dürfen Geschäfte rund um die Uhr öffnen. Zudem gibt es mehrere verkaufsoffene Sonntage. Eine grundsätzliche Ausweitung der Ladenöffnungszeiten für den Einzelhandel, so wie es die FDP auf Landesebene zuletzt gefordert hat, lehnen wir dagegen ab.
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